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Regierung plant Kommunalwahl über Videotext

Regierung plant Wahl über Videotext flushed.de

Getreu dem Motto „Mehr Demokratie wagen“ plant die Bundesregierung für die nächste Kommunalwahl ein sensationelle Reform. Man möchte den Bürgern die Gelegenheit geben ihre Stimme ganz bequem per Telefon oder SMS abzugeben. Das Ergebnis kann dann live per Videotext verfolgt werden. lt. Bundeskanzler Lucke wolle man die Wähler dort abholen wo sie sind – nämlich vor dem Fernseher. 

Nur 8% Wahlbeteiligung

Bei der letzten Kommunalwahl in NRW gingen lediglich 8% der Stimmberechtigten an die Urnen. Um diesen Trend entgegenzuwirken plant die Bundesregierung von AfD und Linken für den nächsten Wahlgang am 08.September 2030 neue Möglichkeiten der Stimmabgabe. Gerade die bildungsfernen Bevölkerungsgruppen werden bei der politischen Meinungsbildung nicht mehr erreicht. In Zusammenarbeit mit Sat1 und RTL plane man nun die Stimmabgabe über Videotext. Per SMS oder Telefon kann der Zuschauer seine Stimme abgeben und den Wahlgang live im Teletext verfolgen. Lt. Lucke eine tolle Möglichkeit für den Wähler unmittelbar am Geschehen teilzuhaben. Außerdem haben alle Beteiligten die Möglichkeit ein Auto zu gewinnen. Die Erträge aus den Kosten pro Stimmabgabe (0,99€) werden fast komplett für Sachpreise wieder ausgeschüttet.

Dabei ist die Kommunalwahl 2030 in NRW nur ein Versuchsballon. Sollte sich das neue Verfahren bewähren, werden man dieses auch für die nächste Bundestagswahl in Erwägung ziehen. Die üblichen Bedenkenträger sehen in dem neuen System eine eklatante Verletzung wichtiger verfassungsrechtlicher Wahlgrundsätze. Innenministerin Sahra Wagenknecht von den Linken möchte das Videotext-Voting trotzdem durchziehen. Sie wird mit den Worten zitiert „Verfassung hin, Verfassung her – wir sind die Bundesregierung und basta!

NSA könnte Urnengang komplett überflüssig machen

Dabei wird diese neue Form der Stimmabgabe wahrscheinlich eh nur ein Zwischenschritt zu einer ganz großen Wahlreform werden. Lt. Insiderkreisen plane die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit dem amerikanischen Auslands-Geheimdienst den ganz großen Wurf. Die NSA habe so viele Daten von den Deutschen und so könne diese zu 100% bestimmen für welche Partei sich der Bürger jeweils entscheiden wird. Zum Wahltag werde die NSA das amtliche Endergebnis veröffentlichen. Der Bürger wird also gar nicht mehr genötigt aktiv zu werden. Trotzdem werde das System transparent bleiben. Nach der Wahl werde jeder Bürger einen Brief bekommen, in dem ihm offenbart wird für welche Partei er sich entschieden hat.

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